von: mediamag.at-Redaktion

E-Scooter: Die Rechtslage

Rechte und Pflichten im Straßenverkehr

Ab 1. Juni 2019 treten neue Bestimmungen in Kraft, die E-Scootern einen klaren rechtlichen Rahmen verleihen. Das müssen Scooter-Fahrer beachten.

Scooter werden in der Straßenverkehrsordnung den Fahrrädern gleichgestellt.
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Wie Fahrräder

Der rechtliche Status von E-Scootern war lange Zeit unklar. Mit 1. Juni 2019 hat dies aber ein Ende. Die elektronischen Fortbewegungsmittel werden mit diesem Datum Fahrrädern rechtlich gleichgestellt. Das bedeutet, dass Sie mit dem E-Scooter die gleichen Rechte, aber auch die gleichen Pflichten haben, wie mit dem Fahrrad. Gehsteige, Gehwege und Schutzwege (Zebrastreifen) sind damit für die Tretroller tabu. Ebenfalls verboten ist das Telefonieren ohne Freisprechanlage und es gilt ein Alkohollimit von 0,8 Promille.

E-Scooter benötigen die richtige Ausstattung, um auf der Straße fahren zu dürfen.
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Korrekte Ausstattung

Der neue rechtliche Rahmen umfasst auch die Ausstattung des Geräts. Wirksame Bremsen und Rückstrahler bzw. Rückstrahlfolien sind ab 1. Juni 2019 Pflicht. Wer in der Nacht bzw. bei Dunkelheit unterwegs ist, muss auch dafür sorgen, dass funktionierende Vorder- und Rücklichter am E-Scooter angebracht sind.

Neue Rechte und Pflichten für E-Scooter-Fahrer.
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Ausnahmeregelungen könnten kommen

In einigen Fällen können die Behörden über Ausnahmeregelungen E-Scootern die Nutzung des Gehsteigs erlauben, dies sollte allerdings eher im ländlichen Bereich bei stark befahrenen Durchzugsstraßen genutzt werden, nicht in Städten. Wenn Sie vom E-Scooter absteigen, ist es wichtig zu beachten, dass Sie damit keine Gehsteige verstellen. Wie beim Fahrrad ist dies nun auch mit dem E-Scooter strafbar.